#define Demokratie – Lügen

Ich frage mich immer noch, wie ich diesen Artikel anfangen soll. Für die Informatiker: [1] #define Demokratie

Das hier soll eine Artikelreihe werden – den 4000 Wörter langen Original-Artikel habe ich zum einen noch nicht fertig, und zum anderen ist er zu lang, um ihn in einem durch zu veröffentlichen. Deshalb eine Artikelreihe. Eine Artikelreihe über die Sichtweise auf die deutsche Politik eines 15-jährigen.

Fangen wir mit einer Frage an: Warum ärgern sich so viele Menschen über Politiker? Wieso ist das Politik-Interesse auf einen fast schon Rekord-Tiefstand gesunken? (2008 haben sich mindestens 50% aller in Deutschland lebenden Menschen nicht so stark oder überhaupt rein gar nicht für Politik interessiert – leider finde ich die Statistik nicht, unser Politik-Lehrer hat sie aber in der Stunde mal vorliegen gehabt; Es gab 5 Antwortmöglichkeiten, zugeordnet zu einer Altersklasse wie 14-18 Jahre etc).

Und: Was machen wir falsch? Was machen die Politiker falsch?

Lügen.

… wäre der passende Titel für eine Art Analyse der derzeitigen deutschen Politik. Ich fange mal klein an.

So eine “Analyse” ist glaube ich mal nötig. Ein Status Quo, eine Ursachenfindung für die Unbeliebtheit von Politikern. Eine Ursachenfindung für zum einen das Desinteressse von den Menschen und vor allem der Jugend und zum anderen der trotzdem vorhandenen Unzufriedenheit über die Politik. Auf der Analyse basierend kann man dann ja im Grunde den mehr oder weniger “idealen” Politiker “definieren”. Nein, den idealen Politiker gibt es nicht. Dazu gibt es zu große Meinungsverschiedenheiten in der Gesellschaft. Aber man kann hinterher sagen, was besser gemacht werden muss.

Anmerkung: Es ist nicht wirklich eine Analyse. Der Text enthält viel Subjektives – und für mich wird ein Text schon dann ein klein wenig subjektiv, wenn “ich” außerhalb von Zitaten vorkommt – außer in Reportagen vielleicht.

Die Sache wird am Anfang ziemlich einseitig ausfallen, da ich mit noch nicht allzu viel Erfahrung schreiben kann. Z.B. werde ich manchmal eben nur das Thema Netzsperren für Beispiele nutzen; weil das im Moment aktuell ist und ein Gebiet ist, bei dem ich das Wissen habe, auch richtig zu argumentieren. In vielen Abschnitten werde ich die Netzsperren einbauen – sie sind ein gutes Allrounder-Beispiel irgendwie.

Vorher schonmal ein Aufruf: Kritik ist erwünscht!

Ich fange mal bei den Wahlen an. Die Wahlbeteiligung sinkt von Jahr zu Jahr. Warum?

Was demotiviert Bürger bei Wahlen?

Man fühlt sich als Einzelner nicht mehr wichtig im System. Die eigene Stimme kann doch nichts mehr ausrichten. Politiker machen was sie wollen, Wahlversprechen werden doch sowieso nicht eingehalten! Egal, ob ich jetzt CDU oder SPD wähle, die Grünen oder FDP, von denen mir wahrscheinlich alle Steuersenkung versprechen; am Ende wird es wieder eine Erhöhung geben^[2]. Wie beim letzten mal, die SPD wollte bei 16% bleiben, die CDU wollte +2% auf 18% – der Kompromiss war 19%. Diese Kompromisse ist man doch auch leid. Nichts halbes und nichts ganzes; etwas, womit wieder keiner leben kann – nur damit’s politisch korrekt ist und die Politiker gute Miene zum bösen Spiel machen können. Eigentlich sind Kompromisse eine gute Sache, sie sollen mehrere Interessen decken. Meistens tun sie das jedoch nicht.

Parteiprogramme. Wer kennt die schon alle? Bücher, Wälzer voll mit Versprechen, die sowieso nicht eingehalten werden. Die Grünen haben für den Wahlkampf 2009 224 Seiten zusammengestellt; die SPD 95 Seiten (und in der Kurzfassung “lächerliche” 44 Seiten – wie kurz!); die CDU 64 Seiten; FDP kommt auf 86 Seitchen – da kann man über die Linke mit ihren 56 eng bedruckten Seiten lächeln. Warum soll man sich diese Wälzer durchlesen, wenn sie nach kurzer Zeit schon wieder komplett umgekrempelt werden?
Durch diesen Bruch von Versprechen kommt es zu Enttäuschungen der Bevölkerung. Weil keine gerade Linie vorhanden ist, kann sich der Bürger auch nur noch schwer als Stammwähler einer Partei bezeichnen.

Und von den Kandidaten spricht doch auch keiner mehr an. Kein Wunder, dass die Jugend zum Teil in die extremen Richtungen geht. Wer will schon all die alten Leute als Repräsentanten seines Staates? Glaubwürdig sind sie doch auch nicht, genauso wenig sind sie informiert. Oder will sich die Jugend wirklich von 50-jährigen Politikern sagen lassen, dass das Internet gefährlich ist und wie sie es deshalb zu nutzen haben? Nein, sie wollen es selber erkunden und erforschen. Diese alten und brabbelnden Männer haben alle keinen Elan. Nein, und auch die Frauen nicht.

Außerdem bewegt doch die Politik gar nichts mehr. Im Hintergrund sitzen mächtige Lobbys, die doch inzwischen einen großen Teil der Politik bestimmen.
Wozu also Politik? Der Bundestag winkt doch quasi alles nur noch durch, der Effekt wird ja schön durch diese neue “Zu Protokoll“-Sache verstärkt. Da wird ein Gesetz mal eben in zwei Minuten durchgewunken. Boah, wie wirtschaftlich, das ist ja mindestens eine Effizienzsteigerung von xxx Prozent! Aber auch ein Qualitätsverlust, den man so hoch gar nicht beschreiben kann. Das Parlament als Farce, wie Herr Prantl von der Süddeutschen dazu getitelt hat – und über das sich Fefe auch schon mal ausgekotzt hat.

Übersicht #define Demokratie

1. Lügen
2. Der Einzelne
3. Das System
4. Vertrauen
5. Das dumme Volk
6. Unsere Jugend
7. Klare Linie mit Ahnung
8. Der Politiker als Mensch / Leidenschaft

Ich weiß noch nicht genau, wie ich das Ganze aufteile. So hört’s sich ganz gut an. Nach und nach werd’ ich die weiteren Artikel veröffentlichen.

Nur um Missverständnisse zu vermeiden:
[1] Ja, ich weiß, dass “#define Demokratie” völliger Blödfug ist. Steinigt mich! Aber: Das ist eine Überschrift, die soll zum Lesen anregen. Versetzt Euch in Nicht-Informatiker rein ;) Es fehlt ja ein Wert, der zugeteilt wird. Ich weiß nicht genau, wie das in C ist – vielleicht ist das ja doch korrekt und trägt eine gewisse Ironie mit sich, weil “Demokratie” als leer/NULL definiert würde.
[2] Gut, vielleicht nicht gerade in Zeiten der Finanzkrise. Ist aber das beste Beispiel.